Verfassungsgerichtshof behandelt Sterbehilfe am 24. September 2020

©VfGH/Achim Bieniek. Pressephoto des VfGH.
©VfGH/Achim Bieniek. Pressephoto des VfGH.

Im Mai 2019 wurde beim österreichischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) ein Individualantrag eingebracht, mit dem Ziel, die Verfassungsmäßigkeit von §77 „Tötung auf Verlangen“ und §78 „Mitwirkung am Selbstmord“ zu prüfen (wir haben hier darüber berichtet). 

 

Der Verfassungsgerichtshof hat informiert, daß eine öffentliche Verhandlung des Individualantrags für Donnerstag, 24. September 2020, 9.30 Uhr angesetzt ist. Details zu Anmeldungen, Corona-Maßnahmen und Agenda sind auf der Seite des VfGH einzusehen.

 

Dort unter anderem: "Nach Durchführung der Verhandlung wird der Verfassungsgerichtshof die Beratungen fortsetzen und – falls erforderlich – einen weiteren Verhandlungstermin anberaumen. Die Entscheidung des Gerichtshofes ergeht auf Grund der von den Parteien eingebrachten Schriftsätze und des Ergebnisses der Verhandlung entweder durch Zustellung einer schriftlichen Ausfertigung oder durch mündliche Verkündung. Der Termin für eine allfällige Verkündung wird gesondert bekannt gegeben."

 

Wir werden Sie weiter auf der Seite ÖGHL News informieren.

 

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Kommentare: 2
  • #1

    heidi.ogrinz@gmail.com (Donnerstag, 10 September 2020 14:55)

    Ist die Sitzung am 24.9.ôffentlich. Brauchen Sie noch Unterstützungserklärungen.
    Bin selber gelähmt und im Rollstuhl. Solange ich noch selbstständig aufstehen kann, will ich dieses Leben aushalten. Ich will kein Pflegefall werden und daher meinen Abgang selbst bestimmen. Das ist in Osterreich unendlich schwer. Jede Erleichterung des bestehenden Gesetzes wäre eine grosse Hilfe.

  • #2

    VZt (Montag, 21 September 2020 23:37)

    Kurz nachdem Italien über diese Frage entschieden hat hat Corona das Ruder übernommen. Eine Laune der Natur oder ein Menschenrecht zu leben.